Der Staat lässt seine Bürger im Stich

„Unser Staat zerbröselt. Eines von vielen Alarmsignalen ist der Appell des Staates an die Zivilcourage seiner Bürger. Es bedeutet im Klartext: „Ihr müsst euch selber schützen. Wir sind dazu nicht mehr fähig.“ Damit schafft sich der Staat selbst ab, denn der Schutz seiner Bürger nach innen und außen ist der instrumentelle, funktionale Seinsgrund eines jeden Staates.“ Hier weiterlesen.

Zeitreise

„Fast zwei Drittel der Menschen in Deutschland (63 Prozent) würden gerne durch die Zeit reisen. Allerdings glaubt die Mehrheit nicht, dass Zeitreisen überhaupt möglich sind.“

(Aus einer dpa-Meldung)

Achillesferse des Rechtsstaates

Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis, das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist. Als freiheitlicher Staat kann er einerseits nur bestehen, wenn sich die Freiheit, die er seinen Bürgern gewährt, von innen her, aus der moralischen Substanz des einzelnen und der Homogenität der Gesellschaft, reguliert. Anderseits kann er diese inneren Regulierungskräfte nicht von sich aus, das heißt mit den Mitteln des Rechtszwanges und autoritativen Gebots zu garantieren suchen, ohne seine Freiheitlichkeit aufzugeben und – auf säkularisierter Ebene – in jenen Totalitätsanspruch zurückzufallen, aus dem er in den konfessionellen Bürgerkriegen herausgeführt hat.“

(Ernst-Wolfgang Böckenförde: Staat, Gesellschaft, Freiheit. 1976, S. 60.)

Es ist unklug, so viele Flüchtlinge aufzunehmen

„Ich komme aus dem Libanon, einem Land, das mit 3,5 Millionen Einwohnern offiziell 1,2 Millionen syrische Flüchtlinge beherbergt. Manche Zahlen sprechen auch von zwei Millionen. Angesichts dessen glaube ich, dass Deutschland gerade einen großen Fehler begeht, wenn es so viele Flüchtlinge aufnimmt, auch wenn manche Deutsche – Politiker wie gewöhnliche Bürger – gerne den Libanon als Beispiel heranziehen, um ihre Position einer Politik der offenen Grenze zu verteidigen. Vergleichen aber muss man Vergleichbares. Und Deutschland ist nicht wie der Libanon – ein multikonfessionelles Schwellenland am östlichen Mittelmeer ist, ein direkter Nachbar Syriens.“ Hier weiterlesen.